„Die Fakten sind klar. Es ist Zeit zu handeln“: Scientists for Future beim Klimastreik am 23. September

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Auch ein Block der Scientists for Future war beim großen Klimastreik am 23. September vertreten. Insgesaamt gingen in Wien 12.000 Menschen unter dem Motto „Energiewende für alle“ auf die Straße, um für eine sozial gerechte Klimazukunft zu demonstrieren.

Ohne Frieden gibt es keine nachhaltige Zukunft, ohne Nachhaltigkeit gibt es keinen Frieden

Fotos: Martin Auer



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Klimawahlen in Tirol: 12 Fragen an die Parteien

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Fridays for Future haben zusammen mit Scientists for Future Tirol und Parents for Future Tirol zwölf Fragen an die sieben wahlwerbenden Parteien gestellt. Die Fragen drehten sich um die Dringlichkeit des Klimaschutzes, um ein eventuelle Klimaschutzgesetz auf Landesebene, Klimacheck für alle neuen Gesetze und Förderungen, die Stelle eines „Beauftragten für die künftigen Generationen“, einen Klimafahrplan bis 2040, Reduktion des Bodenverbrauchs, Schutz der Biodiversität, Mobilitätswende, Agrarwende, Nachhaltigkeit in der Bildung und Klimaschutz als Grundrecht. ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, Liste FRITZ und NEOS haben Antworten geschickt, stumm geblieben ist nur die Liste MFG.
Die Fragen im Detail und die Antworten der Parteien sind hier nachzulesen: https://klimawahlen.at/Tirol2022.html



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Gemeinsame Pressekonferenz von Scientists for Future, Armutskonferenz und Fridays for Future zum Klimastreik
von Martin Auer

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Mitten im ausgetrockneten Zicksee gaben am Dienstag Vertreter:innen von Scientists for Future, der Armutskonferenz und von Fridays for Future eine Pressekonferenz zum bevorstehenden Klimastreik.

Daniel Huppmann von Scientists for Future widerlegte die oft zitierte Selbstdarstellung von Österreich als Klimamusterland dank Wasserkraft und Bio-Landwirtschaft. Während in der EU in den letzten Jahren die CO2-Emissionen um 25 Prozent gesunken sind, sind sie in Österreich heute höher als zur Zeit von Huppmanns Geburt (Anm. d. Red.: 3. Jänner 1985). Zwei Drittel unseres Energieverbrauchs kommen aus importierten fossilen Ressourcen. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat gezeigt, dass die Klimakrise und die Energiekrise untrennbar miteinander verbunden sind und gemeinsam gelöst werden müssen. Die Auswirkungen des Klimawandels, die der 6. Sachstandsbericht des IPCC benennt, können wir jetzt schon in Österreich beobachten, sowohl Dürren als auch Überschwemmungen. Der 6. Sachstandsbericht zeigt uns aber auch Wege zur Verminderung und zur Anpassung: erneuerbare Energiequellen, bessere Energieeffizienz, aber auch Veränderung der Strukturen, so dass ein klimafreundliches Leben einfacher wird. Die Wissenschaft kann durch ihre Analysen eine evidenzbasierte Politik und eine Diskussion quer durch die Gesellschaft ermöglichen. Dafür stehen die Scientists for Future gerne bereit.

Für die Armutskonferenz sprach Martin Schenk . Er betonte, dass die Klimakrise im Kerne eine soziale und eine Gerechtigkeitsfrage ist. Die Klimakrise trifft nicht alle gleich. Die Umweltfolgen belasten ärmere Haushalte sowohl in Österreich als auch weltweit stärker als Haushalte, die oben in der Verteilungsskala liegen. Die meisten Menschen, die in Hitzewellen an Hitzefolgen sterben, sind Menschen aus Vierteln mit den geringsten Einkommen. Seit 2013 gab es immer wieder Jahre, wo mehr Menschen durch Hitze gestorben sind als im Straßenverkehr. 2 Grad Klimaerwärmung bedeuten 50 Prozent mehr Hitzetote. Die Klimakrise wird auch nicht von allen gleich verursacht. Reiche belasten die Umwelt deutlich mehr als Arme. Die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung in Österreich verbrauchen vier Mal so viel an Ressourcen und Energie wie die ärmsten 10 Prozent, und sie tragen doppelt soviel zur Klimakrise bei wie die ärmere Hälfte. Beide Tatsachen zusammen machen klar, dass der Klimaschutz nur dann erfolgreich sein wird, wenn er nicht sozial blind ist. Soziale Kälte abwenden und globale Hitze verhindern ist eine Verteilungs- und Gerechtigkeitsfrage.

Die sogenannte Strompreisbremse bezeichnet Schenk als eine sozial sinnvolle Maßnahme. Sie sollte zur Energiegrundsicherung weiterentwickelt werden: Eine bestimmte Menge an Strom bzw. Energie soll jedem Menschen zustehen. Darüber hinaus sollen die Kosten progressiv ansteigen.

Klara König von Fridays for Future erinnerte an den Sommer mit sich überschlagenden Negativrekorden und einen bevorstehenden harten Winter. Die Klimakatastrophe, der russische Angriffskrieg, die Energiekrise werde befeuert und finanziert von einem desaströsen fossilen System. Sie kritisierte, dass die Regierung noch immer nicht die notwendigen Gesetze beschließt, dass Landeshauptleute sich weigern, die notwendigen Flächen für Photvoltaik und Windräder freizugeben. In Niederösterreich denkt man lieber über Fracking nach, Politiker:innen in Kärnten finden Windräder einfach nicht schön, in Oberösterreich wird über die Reaktivierung eines Kohlkraftwerks nachgedacht, das frühestens in zwei Jahren fertig wäre und hinterfragt die Sanktionen, in Tirol, Salzburg und Vorarlberg steht noch kein einziges Windrad. König verwies auf die kommenden Landtagswahlen, in denen über weiteres Blockieren entschieden werden wird.

Fridays for Future fordern eine Energiewende für alle. Sie betont die Rolle von erneuerbaren Energien für die Bekämpfung von Energiearmut, für die Unabhängigkeit von brutalen Autokraten, und prinzipiell für eine sichere, friedliche Zukunft. Die Stromsparkampagne „Mission 11“ der Bundesregierung reiche nicht. Fridays for Future kritisieren auch das Fehlen einer Übergewinnsteuer. Energiekonzerne seien Profiteure der humanitären Krise in der Ukraine. Klimaschutzgesetz und Erneuerbare-Wärme-Gesetz seien längst überfällig.

Kritik äußern Fridays for Future an WKO und ÖVP, die Österreich so abhängig von russischem Gas gemacht haben. Sie seien diejenigen, die jede einzelne Klimaschutzmaßnahme in den letzten Jahren blockiert haben. Die WKO ignoriere, dass ein Klimaschutzgesetz auch Planungssicherheit für Unternehmen bedeuten würde. FFF fordern die ÖVP auf, ihre Blockadehaltung zum Klimaschutzgesetz zu beenden. „Denn wenn das Haus nach den Überschwemmungen nicht mehr steht, dann hilft uns auch der Hausverstand der ÖVP nicht weiter. Auch die Grünen hätten drei Jahre verstreichen lassen, ohne das Klimaschutzgesetz durchzusetzen. Wenn es ihnen jetzt nicht gelingt, das Gesetz im großen Herbstpaket zu beschließen, drohe das Klimaschutzgesetz gar nicht mehr zu kommen.

Die fossile Krise fordere radikale Klimaschutzmaßnahmen. Alle Klimaschutzvorhaben im Regierungsprogramm müssten jetzt im Rekordtempo umgesetzt werden. FFF wünschen sich, nächstes Jahr auf einen schwierigen, aber transformativen Winter zurückblicken zu können, in dem wir aufgehört haben, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu finanzieren und die Klimakrise zu befeuern, in dem die horrenden Übergewinne der Energiekonzerne an die Leute, die es benötigen, verteilt worden sind, mit einer Energiegrundsicherung, die eine soziale und treffsichere Entlastung bietet und zugleich zum Energiesparen animiert, einen Winter, in dem Windräder so schnell wie Skipisten gebaut werden und wo die Einstellung zu erneuerbaren Energien Wahlen entschieden hat, einen Winter, in dem die Probleme an der Wurzel gepackt und transformative Gesetze beschlossen worden sind.



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Klimawahlkabine zur Tiroler Landtagswahl

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Eine Woche vor der Tiroler Landtagswahl am 25. September geht die „Klima und Energie“-Wahlkabine online und bietet den Wählerinnen und Wählern in Tirol Orientierung im aktuellen Landtagswahlkampf. Auf www.klimawahl.at können die Standpunkte der Tiroler Parteien rund um Klimaschutz und eine moderne Energieversorgung mit den eigenen Meinungen abgeglichen werden.
Sei es die saubere Stromgewinnung oder die Alternativen zu Öl und Gas beim Heizen – mit wenigen Klicks beantworten User und Userinnen in rund 30 Fragen, was sie sich von der Tiroler Landespolitik beim Klimaschutz und der Energieversorgung zukünftig erwarten. BürgerInnen können so auf spielerische Weise herausfinden, wie ihre persönliche Meinung mit den Standpunkten der Parteien übereinstimmt und erhalten eine detaillierte Übersicht, wie die Parteien geantwortet haben.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220919_OTS0069/endspurt-im-tiroler-wahlkampf-wie-stehen-die-parteien-zu-klimaschutz-und-einer-modernen-energieversorgung



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Greenpeace kündigt Klage gegen EU-Taxonomie an

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Mit der EU-Taxonomie sollen Investitionen in Gas und Atom ab 2023 als nachhaltig eingestuft werden. Aus Sicht der Umweltschutzorganisation Greenpeace ist dieses Vorgehen eindeutig rechtswidrig, denn die Taxonomie untergräbt damit das Ziel der EU bis 2050 klimaneutral zu werden. Jetzt hat Greenpeace Zentral- und Osteuropa – und damit auch Greenpeace Österreich – gemeinsam mit den Länderbüros in Deutschland, Spanien, Italien, Belgien, Frankreich, Luxemburg, der EU, sowie mit weiteren Umweltorganisationen einen formellen Widerspruch bei der Europäischen Kommission eingelegt. Die EU-Kommission hat bis spätestens Februar 2023 Zeit zu antworten. Sollte sie nicht einlenken, wird Greenpeace eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einbringen.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220919_OTS0004/greenpeace-kuendigt-klage-gegen-eu-taxonomie-an



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Südafrika: Gericht verbietet Shells Ölexploration mit Schallkanonen vor der „Wilden Küste“

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Umweltschützer:innen und örtliche Fiscber:innen haben vor Gericht durchgesetzt, dass eine Genehmigung für Öl- und Gasexploration vor der „Wilden Küste“ Südafrikas aufgehoben wurde. Die Genehmigung durch das Department of Mineral Resources and Energy hätte dem Ölriesen Shell erlaubt, mit einem Schiff, das eine sechs Kilometer lange Kette von seismischen Schallkanonen hinter sich ziehen sollte, den Meeresboden auf Öl- und Gasvorkommen abzuklopfen. Wissenschaftler warnen, dass dieser extreme Lärm über tausende Kilometer lärmempfindliche Tiere wie Wale, Delphine und Meeresschildkröten gefährdet. Das Gericht hat befunden, dass Shell keine echten Konsultationen mit der Bevölkerung gehalten hat. Das Vorhaben wurde durch Inserate bekannt gemacht, die nur Lesekundigen zugänglich waren und auch nicht in den Sprachen der örtlichen Bevölkerung abgefasst waren, und die Verhandlungen wurden nur mit örtlichen Oberhäuptern geführt statt mit der breiten Bevölkerung.
https://insideclimatenews.org/news/02092022/oil-exploration-south-africa-wild-coast/



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Erfolg der Indigenen in Ecuador: Nach Streik vorerst keine neuen Öl- und Minenkonzessionen

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Die ecuadorianische Indigenenbewegung und die Regierung von Guillermo Lasso haben sich auf ein einjähriges Moratorium für neue Öl- und Minenkonzessionen geeinigt. Damit werdnen Pläne der Regierung, die Ölförderung zu verdoppeln in Frage gestellt. Die Einigung wurde nach zweimontagen Verhandlungen erzielt, denen 18 Tage dauernden Streik der Indigenen gegen steigende Lebenshaltungskosten, Umweltzerstörung und Rechtsverletzungen durch Öl- und Minenaktivitäten im Amazonasgebiet und den Anden vorangegangen war. Das Moratorium wird mindestens 12 Monate in Kraft bleiben oder bis ein neues Gesetz freie, informierte Konsultationen über geplante Erschließungen garantiert.
https://amazonwatch.org/news/2022/0913-ecuador-declares-temporary-moratorium-on-new-oil-and-mining-concessions



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Auch US-Stromversorger betrieben Klimawandelleugnung und Klimaschutzverzögerung

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In einer im September erschienenen Studie untersuchen Emily L. Williams und Kollg:innen von der Leeds Becket University, inwieweit die öffentlichen Botschaften amerikanischer Elektrizitätsversorger zu Klimaleugnung, Zweifel und Verzögerung beigetragen haben. Vor 1980, so die Studie, entsprachen die Botschaften der Stromversorgungsunternehmen im Allgemeinen dem wissenschaftlichen Verständnis des Klimawandels. Von 1990 bis 2000 jedoch gründeten und finanzierten Stromversorger Frontgruppen mit Namen wie Global Climate Coalition oder Information Council on the Environment, die Klimazweifel und Leugnung förderten. Nach 2000 wurden diese Frontgruppen weitgehend geschlossen, und die Versorgungsunternehmen gingen zur Strategie der Klimaschutzverzögerung über, indem sie die Verantwortung anderer Sektoren betonten und andere Maßnahmen als die Sanierung des Elektrizitätssystems förderten. Viele der Energieversorger, die in der Vergangenheit am stärksten Klimazweifel und -leugnung kommuniziert haben, haben derzeit die langsamsten Pläne, ihren Strommix zu dekarbonisieren.
Quelle: Emily L Williams et al 2022 Environmental Research Letters. 17 094026, https://iopscience.iop.org/article/10.1088/1748-9326/ac8ab3



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Attac zu Strompreisbremse: Unsozial und klimaschädlich

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Während die AK die angekündigte Strompreisbremse begrüßt, kritisiert Attac den Vorschlag als unsozial, weil er Haushaltsgrößen nicht berücksichtige. Die kolportierten 2.900 kWh seien deutlich mehr, als kleine Haushalte verbrauchen. Haushalte mit fünf Personen und mehr haben hingegen doppelt so hohe Elektrizitäts-Ausgaben wie Ein-Personen-Haushalte. Unökologisch sei der Vorschlag, weil er keine progressiven Tarife für verschwenderischen Luxusverbrauch beinhalte und für kleine Haushalten keine Anreize, Energie zu sparen. Das Attac-Modell, der „Energie-Grundanspruch“, stelle den Grundbedarf an Energie für alle sicher und verringere verschwenderischen Luxusverbrauch. Mit dem Modell wird der Preis bis zu 50 Prozent des Normverbrauchs durch Zuschüsse gestützt. Darüber hinaus wird der Verbrauch mit progressiven Tarifstufen verrechnet. Mit den progressiven Tarifen im Attac-Modell werden die Ausgaben des Energie-Grundanspruchs zum Teil refinanziert. Zusätzlich fordert auch Attac ebenso wie die AK eine Besteuerung der exzessiven Gewinne der Energiekonzerne.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220905_OTS0058/attac-zu-strompreisbremse-unsozial-und-klimaschaedlich



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Klimawissenschaftler_innen: Ziviler Ungehorsam von Wissenschaftler_innen ist berechtigt

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Obwohl die wissenschaftlichen Fakten zur Klimakrise auf dem Tisch liegen, sowohl zu den Ursachen, den Folgen als auch den Lösungswegen, obwohl die Folgen der Klimakrise bereits schmerzhaft sichtbar und spürbar sind, steigen die Emissionen weiter. Was können Wissenschaftler:innen noch tun, außer die Ursachen der Klimakrise zu erforschen, die möglichen Folgen zu berechnen, die Wege zur Eindämmung zu analysieren, zu informieren, zu warnen und zu mahnen? Das fragen sechs Klimawissenschaftler:innen in einem Beitrag im Fachblatt Nature Climate Change. Und ihre Antwort ist: Ziviler Ungehorsam von Wissenschaftler:innen ist ein legitimes Mittel, um Druck für Klimaschutz auszuüben.
Ziviler Ungehorsam sei nicht nur legitim, sondern auch wirksam. Die Autor:innen verweisen auf historische Beispiele vom Kampf um Frauenrechte bis zu Aktionen von Extinction Rebellion. Der IPCC hat mit „hohem Vertrauen“ festgestellt, dass kollektives Handeln und soziale Bewegungen eine substanzielle Rolle dabei spielen, auf Regierungen Druck auszuüben um neue Gesetze und Maßnahmen zu erreichen. Analysen von sozialen Bewegungen weltweit zeigen, dass ziviler Ungehorsam einen merkbaren Einfluss auf die Erfolgschancen von Bewegungen hat.
https://www.nature.com/articles/s41558-022-01461-y



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