von Hans Holzinger
Der Wirtschafts- und Sozialgeograf Hans Holzinger über die wirtschaftlichen Herausforderungen in Österreich und die Notwendigkeit einer Wirtschaft, die von Wachstum unabhängig ist und auf einem neuen Wohlstandsverständnis basiert.
Österreichs Wirtschaft schlittert in ihr zweites Rezessionsjahr, so Wifo-Direktor Gabriel Felbermayr und IHS-Direktor Holger Bonin in einer Pressekonferenz zur Konjunkturprognose 2024 und 2025. Beide Institute erwarten heuer einen Rückgang der realen Wirtschaftsleistung von 0,6 Prozent, bei der Sommerprognose war noch mit 0,0 beziehungsweise 0,3 Prozent plus gerechnet worden. Auch die Zahl der Arbeitslosen werde weiter steigen – und das Budgetdefizit 2024 der Regierung werde über die von der EU vorgegebene Drei-Prozentmarke an der Gesamtwirtschaftsleistung liegen. Vor allem die rückläufige Geschäftsentwicklung in der Industrie und am Bau sowie ein schwacher Konsum werden im laufenden Jahr die Konjunkturentwicklung in Österreich bremsen, so die Wirtschaftsforschungsinstitute.
Irrwege gegen die Abwärtsspirale
Es tritt ein, was in den Wirtschaftswissenschaften als Abwärtsspirale beschrieben wird: Unternehmen investieren aufgrund schlechter Wirtschaftsprognosen weniger, die Bürger und Bürgerinnen halten sich mit Konsumentscheidungen zurück. Der Staat bekommt weniger Steuereinnahmen. Und so fort. Die klassische keynesianische Antwort lautet: Investitionen und Konsum ankurbeln. Die Neoliberalen drängen den Staat zu Ausgabenkürzungen und zu Anreizen, mehr zu arbeiten. In Deutschland wird eine neue Abwrackprämie für jene diskutiert, die den Verbrenner durch ein E-Auto ersetzen, um den E-Mobilitätsmarkt zu beleben und der kränkelnden Automobilindustrie unter die Arme zu greifen. In Österreich fordern Wirtschaftsverbände und manche Parteien, die Attraktivität von Teilzeit mittels Lohneinbußen bzw. durch einen Vollzeitbonus zu verringern. Manche plädieren für erneute Unternehmensspritzen, um die Abwanderung von Produktionsstätten hintanzuhalten und die Verteuerung der Energie abzufedern.
Aus Sicht der Ökologischen Ökonomie führt beides in die Irre. Seit Jahrzehnten wird darauf hingewiesen, dass fossile Energien zu billig sind und dass wir Marktanreize in Gestalt von höheren CO2-Steuern brauchen, um den Umstieg auf Erneuerbare Energie zu beschleunigen. Zudem wird eine Postwachstumsstrategie empfohlen. Im Strombereich sind Sonne und Wind bereits die kostengünstigste Energieform, bei Wasserstoff leider nicht. Zweitens wird darauf verwiesen, dass der private Konsum an Gütern zurückzufahren sei, weil in allen Produkten Energie und Ressourcen stecken, und die Entkopplung des Konsumniveaus vom Ressourcenverbrauch nicht im geforderten Maß gelingt. Das führt drittens zur Forderung, Konzepte für eine Wachstumsunabhängigkeit unserer in Summe bereits sehr starken Volkswirtschaften zu entwickeln.
Qualitätsvolle Versorgung mit Grundgütern
Investitionen in die Energie- und Mobilitätswende mit staatlichen Anreizen zu fördern, ist sinnvoll. Das ist kein verlorenes Geld – im Gegenteil, jeder Euro, den wir durch die Verringerung des Imports an fossilen Energien sparen, ist willkommen und erhöht die inländische Wertschöpfung. Eine generelle Ankurbelung des Konsums ist jedoch kontraproduktiv. Vielmehr ginge es darum, den Fokus auf eine qualitätsvolle Versorgung mit den Grundgütern für alle sicherzustellen: leistbares Wohnen, Lebensmittel hoher Qualität, Zugang zu qualitätsvoller Bildung für alle, zufriedenstellende Gesundheitsdienstleistungen ohne Zwei-Klassenmedizin. Da beißt sich jedoch die Katze in den Schwanz – den all das sind öffentliche Leistungen und diese kosten öffentliches Geld.
Strategien einer wachstumsunabhängigen Wirtschaft setzen daher auf drei Dinge:
- Vermeidung von Negativkosten, etwa duch Gesundheitsprävention und die Förderung gesunder Lebensstile
- Neujustierung der Steuersysteme
- Neue Bilder von Wohlstand
Gesundheitsprävention
Verringerung der Negativkosten etwa durch Gesundheitsprävention und die Förderung gesunder Lebensstile: von einer geänderten Ernährung − wir essen zu süß und salzig sowie zu viel Fleisch − bis hin zu mehr Bewegung. Mehr Alltagswege mit dem Rad oder zu Fuß zurückzulegen, gehört dazu. Motto: Fitnesscenter Arbeitswelt. Auch psychische Gesundheit und Resilienz verringert Krankheitskosten. Der Abbau von zu viel Arbeitsstress sowie von Vereinsamung sind keine hinreichenden, aber notwendige Bedingungen dafür. Erfahrene Selbstwirksamkeit führt übrigens auch zu Resistenz gegenüber vereinfachender Angstmache etwa vor Migration. Länger arbeiten, weil wir länger leben, ist zu enttabuisieren. Negativkosten vermeiden wir aber auch durch wirksame Klimawandelanpassungen – von begrünten Städten gegen die zunehmenden Hitzetage bis hin zu Renaturierungen, die zugleich Hochwasserschutz bieten.
Neujustierung der Steuersysteme
Zweitens braucht es eine Neujustierung der Steuersysteme. Das Ziel von Steuern ist zu steuern. Wenn die Vermögens- und Einkommenskluft immer größer wird, muss der Staat hier gegensteuern. Zu große Reichtumsunterschiede sind demokratiepolitisch und volkswirtschaftlich schädlich – und wir können uns diese auch aus ökologischen Gründen nicht mehr leisten. Laut dem UN-Klimarat sind die zehn Prozent reichsten der Weltbevölkerung für fast die Hälfte der Treibhause verantwortlich. Der Wirtschaftsanthropologe Jason Hickel verweist darauf, dass fast ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung den fünf Prozent Reichsten zufließt. Sein Plädoyer: „Wenn Wachstum ein Ersatz für Verteilung war, dann ist Verteilung auch ein Ersatz für weiteres Wachstum.“ Eine bessere Verteilung des Wirtschaftsprodukts ist auch volkswirtschaftlich sinnvoll: Menschen mit niedrigem Einkommen geben dieses für die Grundversorgung aus und stärken damit die lokale Wirtschaft, Menschen mit höherem Einkommen sparen bei einer generellen Entlastung den verfügbaren Mehrbetrag oder geben diesen für weitere Urlaube im Ausland aus. Klimapolitik braucht daher Sozialpolitik im Sinne von Just Transition.
Vom materiellen Statusdenken zum Wohlbefinden
Drittens geht es – wie bereits angedeutet wurde – um neue Bilder von Wohlstand. Kate Raworth ist Begründerin der Donut-Ökonomie. Sie setzt die ökosystemischen Grenzen in Beziehung zu den menschlichen Grundbedürfnissen wie soziale Sicherheit und Zugang zu Basisleistungen wie Bildung oder Energie. Raworth ist überzeugt: „Kein Land kann Wohlstand ohne Wachstum erreichen. Aber ebenso kann kein Land ökologische Probleme mit Wachstum lösen.“ Der deutsche Ökonom Rudi Kurz formuliert es ähnlich: „Eine zukunftsfähige Strategie muss den Test der Wachstumsunabhängigkeit bestehen. Nur wenn sie auch ohne Wirtschaftswachstum zur Zielerreichung führt, kann eine Strategie als resilient bezeichnet werden. Neben anders produzieren und konsumieren tritt weniger konsumieren in allen Bedarfsfeldern.“ Kurz spricht von einem Erwartungsmanagement: „Über Jahrzehnte geprägte Erwartungen müssen sich verändern. Die Erfüllung immer neuer Konsumwünsche ist nicht mehr möglich.“ Und auch er plädiert für eine Neuverteilung des nicht mehr wachsenden Kuchens.
Konzepte für Wachstumsunabhängigkeit
Österreich ist eines der reichsten Länder der Erde. Im Gegensatz zur gefühlten Stimmung geht es den meisten Menschen materiell noch immer gut. Nicht nur Österreich, sondern alle Volkswirtschaften mit hoher Wirtschaftsleistung stehen vor der Herausforderung, sich vom Wachstumszwang zu verabschieden. An die Stelle von Wachstum tritt Strukturwandel. Wohlstandszuwächse werden im immateriellen Bereich erreicht – durch mehr Wohlbefinden. Der Fortschritt bekommt eine andere Richtung. Es geht um regeneratives Wirtschaften im Einklang mit den Ökosystemen.
Der von der Uno jährlich herausgegebene Weltglückreport listet als Kriterien für Zufriedenheit auf: soziale Sicherheit, Vertrauen in sich selbst, ineinander und in den Staat, ein positives Demokratiebild sowie lokales Eingebundensein in Gemeinschaften. Die Rangfolge wird seit Jahren von den skandinavischen Ländern angeführt. Österreich lag zuletzt an 14. Stelle – das heißt, es gibt hier Luft nach oben. Erfolgreiche Wirtschaftspolitik wird auch weiterhin an Zahlen gemessen werden und der Umbau in Richtung Wachstumsunabhängigkeit ist kein Spaziergang, aber er ist möglich. Und er wird uns nicht erspart bleiben: „Slow down by design“ ist allemal besser als „by desaster“.
Mag. Hans Holzinger ist Wirtschafts- und Sozialgeograph und Senior Adviser der Robert-
Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen in Salzburg sowie Mitglied von Scientists for Future.
Soeben ist sein neues Buch „Wirtschaftswende. Transformationsansätze und neue
ökonomische Konzepte im Vergleich“ bei oekom (München) erschienen.
