Die Scientists for Future Salzburg haben an die wahlwerbenden Parteien einen umfangreichen Fragenkatalog gesandt. Antworten kamen von ÖVP, SPÖ, Grüne, NEOS, FPÖ und KPÖ. Die Ergebnisse und deren Bewertung durch die Klimabewegung werden demnächst auf der Homepage von Scientists for Future sowie auf www.klimawahlen.at des Klimavolksbegehrens veröffentlicht.
„Salzburgs Klimapolitik in Diskussion – Landtagswahl 2023 – Einladung von Scientists & Fridays for Future 13.4. 20.00 NAWI“ weiterlesen
Ein Team von Scientists for Future Salzburg hat anlässlich der Landtagswahl am 23. April 2023 einen Fragenkatalog an die wahlwerbenden Parteien verfasst. Dieser umfasst die Bereiche Energie, Mobilität, Wohnen und Artenvielfalt. Zudem werden die Eischätzung der aktuellen Energie- und Klimastrategie 2050 des Landes sowie die Klimamaßnahmen im öffentlichen Bereich und die strukturelle Verankerung von Klimapolitik abgefragt. Insgesamt wurden 25 Fragen gestellt. Nun liegen die Antworten von ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, FPÖ und KPÖ vor.
Die Auswertung enthält die Antworten inklusive einer Zusammenfassung, eine Einschätzung durch Scientists for Future sowie eine Punktebewertung von 1 – 10. In der Skala bedeutet 0 Punkte „Auf dem Weg in die Klimakatastrophe“, 5 Punkte „Weiter so wie bisher“ und 10 Punkte „Kompatibel mit dem Abkommen von Paris“ mit den jeweiligen Abstufungen. Im Ranking liegen GRÜNE und KPÖ mit je sieben Punkten vorne, gefolgt von der SPÖ mit 6 Punkten, der ÖVP und NEOS mit je 5 Punkten. Schlusslicht mit 3 Punkten ist die FPÖ, so das Befragungsteam aus Gunter Sperka, Hans Holzinger und Markus Gastinger.
Die Ergebnisse sind auch publiziert auf www.klimawahlen.at des österreichischen Klimavolksbegehrens.
Am 13. April laden Scientists und Fridays for Future zur Podiumsdiskussion „Salzburgs Klimapolitik in Diskussion“, in der die Antworten der Parteien besprochen werden. NAWI, 20.00.
Der Hintergrund: Am 1. Februar 2023 hat ein Bericht des renommierten Hamburger Climate, Climatic Change and Society Clusters Cliccs das Erreichen des 1,5-Grad-Ziels als „nicht mehr plausibel“ beschrieben, da nicht genug gegen den menschengemachten Klimawandel unternommen wurde. Gleichzeitig hat der Salzburger Fortschrittsbericht 2022 der Arbeitsgruppe Klimawandelanpassung darauf hingewiesen, dass klimawandelbedingte Veränderungen „rascher fortschreitend und für Salzburg relevanter“ werden. Salzburg hat zwar mit der Klima+Energiestrategie 2050 zwar einen Fahrplan und dem Masterplan 2030 auch erste konkrete Maßnahmenpläne, aber die Ziel 2020 wurden leider verfehlt. Nur mit größeren Anstrengungen sind die Klimaziel 2030 (minus 50 % Treibhausgase, 65% Anteil erneuerbarer Energie) erreichen. Zudem brauchen wir Klimaneutralität bereits 2040 – und nicht wie in der Strategie festgeschrieben – 2050.
Auch im WS 22/23 gibt es wieder gleichzeitig zur Open your Course 4 Climate Crisis eine Nachhaltigkeitswoche an der Universität Salzburg mit Vorträgen, Kochkursen von Studierenden und Partnerinstitutionen.
„Sustainability Week in Salzburg“ weiterlesen
Noch am Freitag demonstrierten über 500 Menschen bei Regen und Hagel gegen den Ausbau. Zu Beginn gab es einige Redebeiträge, unter anderem auch von den Scientists4Future Salzburg Jens Blechert und Lara Leik.
Jens Blechert nannte die 3 Hauptthemen der Stellungnahme, die gegen den Ausbau sprechen. Lara Leik bedankte sich bie allen Aktivist*innen, die wissenschaftlichen Fakten zur Klimakrise ernst zu nehmen und für diese auf die Straße zu gehen.
Die Demo endete mit einer wortwörtlich roten Linie um den Krauthügel.
Am Sonntag dann war die Abstimmung. Die Initiaive „Nein zum Loch“ hatte sich 10.000 „Nein“- Stimmen gewünscht und wurden mit gerundet 21.000 positiv überrascht.
Das klare Signal von einer Beteiligung von 21,8% und davon 84% „Nein“- Stimmen, wurde auch in der Politik gehört. So wurde schon Sonntag Abend verkündet, dass das fossile Steinzeitprojekt jetzt auch wirklich der Vergangenheit angehört. Die offiziell finale Entscheidung wird allerdings erst am 6. Juli vom Gemeinderat getroffen.
Aber nicht nur für die Absage an die Salzburger Garage war diese Abstimmung ein wichtiges und lenkendes Zeichen, auch für die vielen Menschen die sich in Salzburg, Österreich und darüber hinaus für die Verkehrswende und eine lebenswerte Zukunft engagieren war diese Abstimmung ein riesen Erfolg.
Ich, Lara Leik, bedanke mich bei allen die so fleißig geflyert haben, die Stellungnahme mitverfasst, bei den Demonstrationen dabei waren und allen die Abstimmen waren und die Demokratie leben haben lassen!
Power to the People!
Medienmedlungen zur Demo am 24.6.:
https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/moenchsberggarage-grosse-demo-zum-protestfinale-vor-buergerinnenbefragung-123235591
https://www.krone.at/2742957
Medienmeldungen zum Erfolg der Bürgerbeteiligung:
https://www.sn.at/salzburg/politik/21-98-prozent-beteiligung-die-erweiterung-der-moenchsberggarage-steht-vor-dem-aus-123257251
https://www.sn.at/salzburg/politik/harry-es-ist-vorbei-die-reaktionen-zum-ergebnis-der-buergerbefragung-in-salzburg-123348895
https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/moenchsberggaragen-erweiterung-buergerinnenbefragung-endet-mit-klarem-nein-123345994
https://www.derstandard.at/consent/tcf/story/2000136906307/buergerbefragung-in-salzburg-bringt-aus-fuer-erweiterung-der-altstadtgarage?ref=article
Am 30. Mai 2022 nahmen Prof. Dr. Jens Blechert und Lara Leik bei der Pressekonferenz der Initiative „Nein zum Loch“ teil. Jens Blechert vertrat die Autor*innen der Stellungnahme der Scientists4Future Salzburg, die schon im März veröffentlicht wurde.
Die Pressekonferenz wurde 4 Wochen vor der der Bügerwahl am 26. Juni 2022 abgehalten. Für die Sprecher*innen der Initiative ist für die Wal eine Hohe Beteiliung der Bürger*innen vor allem ausschaggebend.
Wählen können alle ab 16 Jahren mit einem Hauptwohnsitz in Salzburg.
