Aufruf von Wissenschafter:innen an die Menschen in Österreich!

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Liebe Mitmenschen,

Helfen Sie mit, unsere Nahrungsmittel-Versorgung in Österreich zu schützen! Auf Beton wächst kein Getreide und auf Asphalt wächst kein Gemüse! Die Zerstörung österreichischer Anbauflächen durch den Bau von Straßen und Gebäuden hat ein untragbares Ausmaß erreicht und muss jetzt enden. Wissenschafter:innen verschiedenster Disziplinen rufen Sie jetzt dazu auf, gemeinsam eine rote Linie zu ziehen und die ausufernde Bodenversiegelung zu stoppen.

Im Zeitraum von 1999 bis 2020 sind die Ackerflächen in Österreich um 72.000 Hektar geschrumpft. Die verlorene Fläche könnte laut einer Studie des WIFO die Nahrungsmittel-Versorgung mit Ackerfrüchten von knapp einer halben Million Personen (genauer 493.000) sicherstellen. Doch Beton und Asphalt sind nicht die einzigen Gefahren für unsere Ernährung. Dürren, Überschwemmungen, Hagel, Sturm und Frost verursachten allein 2024 bereits landwirtschaftliche Schäden in Höhe von 200 Millionen Euro. Aufgrund der voranschreitenden Klimaerhitzung werden die Schadenssummen weiter steigen. Bis 2050 ist laut einer Studie der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit eine Abnahme der Fruchtbarkeit unserer Böden um bis zu 50% im Osten Österreichs und um 19% in ganz Österreich zu befürchten. Unsere Ernährungssouveränität ist damit stark bedroht. Jeder verbleibende Quadratmeter Ackerfläche ist wichtig.

Aus diesem Grund rufen wir Sie dazu auf, gegen die Bodenversiegelung (also das Betonieren oder Asphaltieren von vorher unbebautem Land) und für die Entsiegelung von nicht mehr benötigten Flächen in Österreich aktiv zu werden. Sie können Bürgerinitiativen, Organisationen und Petitionen durch Ihre Mitarbeit, Ihre Spende oder Ihre Unterschrift unterstützen. Sie können sich aber auch an die Partei ihres Vertrauens wenden und dort den Schutz von österreichischen Anbauflächen einfordern. Machen Sie den Politiker:innen in unserem Land klar, dass Ihre Stimme an den Schutz unserer Böden geknüpft ist.

Genau jetzt stellen sich mutige Menschen mit der bezeichnenden Initiative „Vernunft statt Ostumfahrung“ bei Wiener Neustadt den Bautrupps in den Weg. Dort sollen durch eine „Umfahrungsstraße“ und die nachfolgende Erschließung einige der besten Ackerböden Österreichs unter einem weiteren Gewerbegebiet verschwinden. Den betroffenen Bauern droht hier sogar die Enteignung. Dabei bringt die Ostumfahrung auch keine Verkehrs-entlastung. Zahlreiche Studien haben gezeigt, dass der Bau neuer Straßen das Verkehrsaufkommen und damit die Belastungen für die Bevölkerung erhöht, und im Widerspruch zur Erreichung der Klimaziele steht. Statt neuer Straßen braucht es bessere Verkehrskonzepte, eine Wiederbelebung der Ortskerne und dichtere Bebauung.

Trotz politischer Bekenntnisse zur klimaverträglichen, nachhaltigen und gerechten Raumentwicklung, ist der Bodenverbrauch in Österreich mit 11,3 ha pro Tag auf hohem Niveau. Erst, wenn genügend Menschen aktiv werden und sich gegen diese bedrohliche Fehlentwicklung stellen, wird sich daran etwas ändern.

Wenn es gelingt, Projekte wie jenes bei Wiener Neustadt zu stoppen, wäre dies ein kraftvolles Signal an alle Entscheidungs-träger:innen in unserem Land, dass die Zeit der zügellosen Bodenzerstörung zu Ende ist. Unterstützen Sie daher die Initiative „Vernunft statt Ostumfahrung“ und ziehen Sie vor Wiener Neustadt eine rote Linie gegen das weitere Asphaltieren und Betonieren! Setzen Sie sich für den Schutz unserer Böden ein, damit diese weiter all ihre für die Gesellschaft wertvollen Leistungen, von Hochwasserschutz über den Erhalt der Biodiversität bis hin zu Nahrungsmittelproduktion, bereitstellen können!

Wie Sie jetzt aktiv werden können:

Den gesamten Aufruf mit Erstunterzeichner:innen & Unterzeichner:innen finden Sie hier!



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Zusammenhalten statt spalten – DEMO am 21. 9. in Salzburg!

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Vor den Nationalratswahlen 2024 wird es in mehreren österreichischen Städten Demonstrationen für eine wirksame Klimapolitik geben. Gemeinsam mit den Fridays for Future unterstützt Scienstist for Future Salzburg die Demonstration in Salzburg, die am 21. September ab 10.00 Uhr am Hauptbahnhof stattfinden wird.

Das Motto: „Zusammenhalten statt Spalten“ – denn eine wirksame Klimapolitik erfordert eine nachhaltige und faire Wirtschaftspolitik. Nur so ist Klimagerechtigkeit zu erreichen. Wir laden alle Scientists aus Salzburg ein, sich der Demo anzuschließen.



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Der „grüne Goldrausch“ gefährdet Afrikas Menschenaffen

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Ein Drittel der verbliebenen Menschenaffenpopulation Afrikas ist durch die Auswirkungen des Abbaus von Übergangsmetallen gefährdet, die für die Energiewende benötigt werden. Fast 180.000 Gorillas, Schimpansen und Bonobos könnten vom aktuellen und geplanten Abbau von Mineralien wie Lithium und Kobalt betroffen sein, insbesondere in Westafrika. Das geht aus einer kürzlich in der Fachzeitschrift Science Advances veröffentlichten Studie hervor

Jessica Junker, eine Forscherin bei der Naturschutz-NGO Re:wild, und ein internationales Team aus Deutschland, Australien und mehreren afrikanischen Ländern untersuchten die aktuellen und zukünftigen potenziellen Auswirkungen des Bergbaus auf Menschenaffen in Afrika und wählten diese Artengruppe aus, um die Folgen des Bergbaus in Afrika und weltweit zu veranschaulichen.

Der zu erwartende Boom der afrikanischen Bergbauaktivitäten könnte erhebliche Auswirkungen auf ein Gebiet haben, das ein Sechstel der weltweit verbleibenden Wälder umfasst, von denen einige die Heimat bedrohter Affenpopulationen sind. Gefahr droht nicht nur durch die unmittelbare Zerstörung oder Fragmentierung von Lebensräumen, sondern auch durch Lärm-, Licht- und chemische Verschmutzung, durch Zusammenstöße auf neu angelegten Straßen und Pisten, durch Übertragung von Krankheiten von Tieren auf Menschen und umgekehrt, und auch dadurch, dass die Aufschließung neuer Gebiete Jagd und Wilderei einfacher macht.

Um das Risiko zu mindern, müssen Bergbauunternehmen mehr ihrer Daten weitergeben, sagen die Forscher:innen, und die Auswirkungen ihrer Arbeit über die Grenzen ihrer Minen hinaus berücksichtigen.

https://www.science.org/doi/10.1126/sciadv.adl0335



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Eine Bodenstrategie für Österreich

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Von Christina Hummel (Scientists for Future), Barbara Steinbrunner (TU Wien), Maria Baumgartner (TU Graz, FH Joanneum)

Start des längst notwendigen Prozesses zur Reduktion der weiteren Flächenneuinanspruchnahme und Bodenversiegelung bis 2030 – Nun heißt es für die Länder konsequent in die Umsetzung zu gehen!

Überschwemmungen, Verlust wertvoller Ackerflächen, Zerschneidung der Landschaft, Hitzeinseln, ausgedehnte Gewerbe- und Einfamilienhausgebiete rund um leere Ortszentren – die Auswirkungen der fortschreitenden Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelung werden immer spürbarer. Mit zunehmendem Verlust von Grünräumen bedrohen wir unsere Lebensmittelversorgung und verlieren Lebensräume, Wasser- und kohlenstoffspeichernde Böden. Damit gefährden wir unsere Daseinsvorsorge und zukünftige Generationen.

Vor diesem Hintergrund haben sich Bund, Länder, Städte und Gemeinden mit der Österr. Raumordnungskonferenz (ÖROK) zu einer klimaverträglichen, nachhaltigen, gemeinwohlorientierten und gerechten Raumentwicklung bekannt1. Dabei wird eine substanzielle Reduktion der Flächeninanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsflächen bis 2030 angestrebt. Den Weg dahin soll die Bodenstrategie für Österreich angeben2, welche bis Ende 2022 gemeinsam mit Fachexpert:innen aus Wissenschaft und Verwaltung ausgearbeitet wurde.

Der politische Beschluss wurde mehrmals vertagt, da man sich nicht auf ein quantitatives Ziel einigen konnte.

Im auftraggebenden Umsetzungspakt „Bodenstrategie für Österreich“ wurde gefordert, konkrete, quantitative Ziele auf Bundes-, sowie daran orientierend, auf Länderebene festzulegen. Die Grünen Regierungspartner:innen wollten das bekannte „2,5 ha/Tag-Ziel“ bis 2030 des Regierungsprogramms 2020-20243 verbindlich in die Strategie aufnehmen. Da aber nicht geklärt wurde, wie diese 2,5 ha auf alle Länder und Gemeinden fair aufgeteilt werden, sollte dieses Ziel im Zuge der Strategieumsetzung einer „Plausibilisierung“ unterzogen werden. Dieses Ziel geht auf die Nachhaltigkeitsstrategie 2002 zurück und wurde für 2010 festgelegt – somit ist selbst diese fast 5-fache Reduktion der derzeitigen Flächeninanspruchnahme (~11ha/Tag)4 veraltet.

Verantwortung abschieben, Verwässern, Verzögern

Hitzige Diskussionen, Uneinigkeit, was unter Flächeninanspruchnahme fallen darf, Abschieben der Verantwortung für den Nichtbeschluss und Selbstlob für die politische Errungenschaft eines gemeinsamen Vorgehens prägten den Prozess. Die für die Raumplanung zuständigen Länder und Gemeinden wollten kein Bundesziel akzeptieren und selbst der Bund war sich nicht einig. Die beratende Wirtschafts- und Arbeiterkammer mischten ebenfalls mit. Im Zuge der Verhandlungen wurde der Originalentwurf teilweise umformuliert, um Verbindlichkeiten herauszustreichen: So wurde z.B. aus einer „Verpflichtung“ zu Umsetzung der Maßnahmen eine „Absichtserklärung“, und klare Jahreszahlen für Meilensteine wurden zu vagen Zeiträumen bzw. nach hinten verschoben. Im Februar 2024 beschließen die Länder die Strategie (Stand Juni 2023) ohne den Bund.

Trotz Verwässerung beinhaltet die Strategie wichtige Ziele und bekannte Maßnahmen, die umgesetzt werden sollen:

  1. Schutz von Frei- und Grünland,
  2. Unterbindung der Zersiedelung,
  3. effiziente Innenentwicklung und
  4. Intensivierung der Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit.5

Der Aktionsplan gibt die Umsetzung der geplanten Maßnahmen bis 2030 an. Ein Meilenstein, ein einheitliches Monitoring der Flächeninanspruchnahme, wurde im Dezember 2023 präsentiert. Weiters sollen finanzielle Instrumente angepasst und Bauland außerhalb von Siedlungsbereichen reduziert werden. Die Strategie gibt an, wie einfach und zeitnah Maßnahmen umsetzbar sind. Während z.B. die Ausweisung landwirtschaftlicher Vorrangzonen rasch und unkompliziert möglich ist, besteht bei der Rückwidmung von Bauland noch Klärungsbedarf bzgl. grund- und verfassungsrechtlicher Umsetzung sowie Möglichkeiten für die Finanzierung von Entschädigungszahlungen.

Langfristig wird eine Flächenkreislaufwirtschaft (Netto-Null Flächeninanspruchnahme) angestrebt. Die Strategie bekennt sich zu dem von der EU-Kommission geforderten Ziel bis 20506. Generell ist die Flächenverbrauchshierarchie7 anzuwenden:

  • Vermeiden
  • Wiederverwenden
  • Minimieren
  • Kompensieren

Das bedeutet nicht, dass keine neuen Flächen für wirtschaftliche Aktivitäten oder die Bedürfnisse der Bevölkerung zur Verfügung stehen werden, sondern Flächen zu sparen, dichter zu bauen und bei unvermeidbaren Eingriffen andere Gebiete zu renaturieren/entsiegeln. Dies trägt zu einer höheren Lebensqualität bei (z.B. kurze Wege, innerörtliche Grünräume, Erhalt der für Ernährung notwendigen Flächen).

Eine verbindliche Obergrenze ist notwendig, um die künftige Flächeninanspruchnahme zu reduzieren und öffentliche Interessen zu berücksichtigen. Jedoch sind die gesetzlichen Grundlagen für Flächenkontingente erst zu schaffen. Das betrifft v.a. die räumliche Verteilung zwischen Gemeinden/Ländern sowie die Priorisierung von Nutzungen bei der Vergabe. In der Strategie wird daher die Entwicklung von Methoden für die Ableitung von Zielwerten sowie Klärung der Kompetenzen und rechtlichen Verankerung angestrebt. Mittelfristig sind Pilotprojekte auf regionaler Ebene vorgesehen.

Trotz teils vager Formulierungen und wenig Verbindlichkeit, ist der Beschluss der Bodenstrategie der erste Schritt eines längst notwendigen Prozesses. Die Strategie ist zwar nicht rechtlich, aber politisch bindend. Somit braucht es nun in den Ländern messbare, quantitative Ziele und konkrete Zeithorizonte, damit die „substantielle“ Reduktion der Flächeninanspruchnahme bis 2030 auch umgesetzt wird. Sonst besteht die Gefahr, dass überfälligen Reformen noch weiter hinausgezögert werden. Das können wir uns nicht mehr leisten. Jeder m2 unversiegelter Boden zählt. Österreich ist im Grunde fertig bebaut.8 Die ökonomischen Auswirkungen eines weiteren ungebremsten Bodenverbrauchs sind viel teurer als die kurzfristigen Gewinne9.

Zur Flächenkreislaufwirtschaft fehlen zwar noch Erfahrungen, aber Umsetzungskonzepte sind bekannt, tlw. sogar gesetzlich vorgegeben und sollen auch umgesetzt werden! Wichtig dafür ist die politische und gesellschaftliche Akzeptanz für höhere Bebauungsdichten.

Dafür kann jede:r etwas tun:

  1. Über Bodenverbrauch sprechen: mit Bekannten, Politiker:innen, Gemeinderät:innen
  2. Aktiv werden: z.B. in Bürgerinitiativen
  3. Gute Beispiele teilen: Sanieren, Bauen im Bestand, Mehrfamilienhäuser, erhaltene/neu geschaffene Grünräume sind Erfolge.

Der Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift Die Alpenkonvention.


1 ÖROK 2021, Beschluss und Veröffentlichung ÖREK 2030, https://www.oerok.gv.at/oerek-2030

2 ÖROK 2021, Umsetzungspackt “Bodenstrategie für Österreich”, https://www.oerok.gv.at/bodenstrategie/umsetzungspakt

3 ÖVP & Die Grünen 2020, Regierungsprogramm 2020-2024 “Aus Verantwortung für Österreich”, https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung/regierungsdokumente.html

4 Umweltbundesamt 2022, Bodenverbrauch in Österreich, https://www.umweltbundesamt.at/news221202

5 ÖROK 2023, Bodenstrategie für Österreich (Entwurf) https://www.oerok.gv.at/bodenstrategie

6 EC 2011, Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa KOM(2011) 571

7 EC 2021, EU-Bodenstrategie für 2030 COM(2021) 699

8 Bundeskammer d. Ziviltechniker:innen 2024, Positionspapier Klima, Boden & Gesellschaft, https://www.arching.at/fileadmin/user_upload/redakteure/Nachhaltigkeit/BKZT_Positionspapier_Klima-Boden-Gesellschaft.pdf

9 WIFO 2023, Auswirkungen des Flächenverbrauchs für die Versorgungssicherheit und steuerliche Instrumente zu dessen Eindämmung, https://www.wifo.ac.at/wp-content/uploads/upload-5834/s_2023_flaechenverbrauch_71122_.pdf



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Energielabel für KI-Dienste?

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Künstliche Intelligenz (KI)-Systeme verbrauchen zu viel Energie, schreiben eine Gruppe von Forschern und Führungskräften von Meta, Hugging Face, Salesforce und anderen. Sie schlagen eine Initiative namens AI Energy Star-Projekt vor, die von den Energy Star-Bewertungen der US-Umweltschutzbehörde für Produkte wie Glühbirnen inspiriert ist (Ähnlich den EU-Energielabels von A bis G).„Dieses einfache System kann Benutzern helfen, schnell die am besten geeigneten Modelle für ihren Anwendungsfall auszuwählen“, argumentieren die Autoren. Und „ermutigt hoffentlich auch Modellentwickler, den Energieverbrauch als wichtigen Parameter zu berücksichtigen“.
https://www.nature.com/articles/d41586-024-02680-3



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Holz im Tresor aufbewahren

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Leicht brennbares Unterholz im Wald erhöht die Gefahr von Waldbränden und muss entfernt werden. Eine Möglichkeit, es loszuwerden, ist, es zu vergraben. Und zwar so, dass es nicht verrottet, also am besten in einer trockenen, lehmigen Erde.. So kann der Kohlenstoff, den es enthält, aus der Atmosphäre ferngehalten werden. Die Methode wird Wood Vaulting genannt und derzeit in den USA erforscht (Vault ist ein Tresor) , Die Wälder in weiten Teilen des Westens der USA sind überwuchert und voller verfilzter Bäume und Gestrüpp, das leicht brennt. Die Krisenstrategie des Forstdienstes zur Bekämpfung von Waldbränden sieht vor, bis 2032 überschüssige Vegetation auf bis zu 50 Millionen Hektar zusätzlicher Bundes-, Staats-, Stammes- und Privatflächen zu entfernen. Wissenschaftler und Klimatechnologieunternehmen sagen gleichermaßen, dass Wood Vaulting dabei helfen könnte, einen Teil des Kohlendioxidäquivalents in Form brennbarer Vegetation zu speichern, mit dem sich der Forstdienst in den kommenden Jahren befassen muss – geschätzte 2,2 Milliarden Tonnen. Das ist ungefähr so ​​viel CO2, wie die weltweite Zementproduktion im Jahr 2016 ausgestoßen hat, und so viel, wie die Wälder im vergangenen Jahr global aus der Atmosphäre entfernt haben.
Quelle: https://grist.org/solutions/wood-vaulting-carbon-storage-solution/



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Schlemmen for Future

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Parents for Future Deuitschland haben zusammen mit Spitzenköch:innen das klimafreundliche Kochbuch „Schlemmen for Future“ herausgebracht. Es bietet sowohl Aufklärung, wie klimafreundliche Ernährung gelingen kann, und jede Menge Rezepte, diese delikat in die Praxis umzusetzen. Ob Plastikverpackungen, Transportwege, Verarbeitung, biologischer Anbau oder effiziente Lebensmittel: Viele wissen nicht, wie relevant diese Faktoren bei der Ernährung sind. Hierzu erläutert der renommierte Wissenschaftler Dr. Kurt Schmidinger im ersten Teil des Buches die wichtigen Zusammenhänge zwischen unserer Ernährung und dem Weltklima.

Der zweite Teil und das Herzstück des Buches sind über 60 Rezepte von mehr als 20 Köch*innen. Der besondere Clou der Rezepte liegt nicht nur darin, dass sie gut für das Klima sind, sondern auch in ihrer Vielfalt: Fernsehköchin Stina Spiegelberg und Bestsellerautoren wie Niko Rittenau und Sebastian Copien sowie zahlreiche bekannte Foodblogger:innen und Gastronom:innen beweisen,wie bunt und schmackhaft klimafreundliche Küche sein kann. Konkrete Tipps zur Verbesserung der Klimabilanz der eigenen Küche runden das Buch ab. So kann es auch bei Euch eine köstliche, klimafreundliche Küche geben – jeden Tag. Das Kochbuch wurde dabei mit Ausnahme der Verlagsarbeiten in ehrenamtlicher Arbeit verfasst und gestaltet. Sämtliche Honorare fließen vollständig in Klimaschutzprojekte.

Die erste Auflage ist schon vergriffen, die zweite kann jetzt beim Ventil
Verlag vorbestellt werden:

https://www.ventil-verlag.de/titel/1887/schlemmen-for-future



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Heißester Tag seit Beginn der Aufzeichnungen

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Sonntag der 21. Juli war der heißeste Tag der jüngeren Geschichte – bis zum Montag. Die globale Tagesdurchschnittstemperatur betrug am Montag, 22. Juli 17,15 °C und übertraf damit den bisherigen Rekord von 17,09 °C vom 21. Juli. „Wirklich verblüffend ist, wie groß der Unterschied zwischen der Temperatur der letzten 13 Monate und den vorherigen Temperaturrekorden ist“, sagt Carlo Buontempo, Direktor des Copernicus Climate Change Service (C3S) der Europäischen Kommission. „Wir befinden uns jetzt in wirklich unbekanntem Terrain.“

P.S. zur Zeit der Abfassung dieses Beitrags zeigte Climate Pulse für den 23. Juli ebenfalls eine globale Durchschnittstemperatur von 15,15°C. Weitere Rekorde sind wohl nicht auszuschließen.

Quelle: https://news.sky.com/story/truly-staggering-world-breaks-hottest-day-record-for-second-day-in-a-row-13184110
Tagesaktuelle Werte auf Climate Pulse: https://pulse.climate.copernicus.eu/



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Klimawandel verlangsamt die Erdrotation

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Schmelzende Eisschichten lassen die Erde langsamer rotieren, sodass jeder Tag länger dauert. Wenn das Eis an den Polen schmilzt, wird das Wasser umverteilt, und um den Äquator herum sammelt sich mehr Wasser an. Diese „Bauchspeck“ des Planeten verlangsamt seine Rotation um etwa 1 Millisekunde pro Jahrhundert, und der Effekt könnte bis 2100 2,6 Millisekunden pro Jahrhundert erreichen.

Die Änderung der Tageslänge liegt zwar im Millisekundenbereich, reicht jedoch aus, um möglicherweise den Internetverkehr, Finanztransaktionen und die GPS-Navigation zu stören, die alle auf eine genaue Zeitmessung angewiesen sind.

Der Einfluss des Menschen auf den Planeten wurde kürzlich auch durch Forschungsarbeiten belegt, die zeigten, dass die Umverteilung des Wassers die Rotationsachse der Erde – den Nord- und den Südpol – verschoben hat. Andere Arbeiten haben gezeigt, dass die Kohlenstoffemissionen des Menschen die Stratosphäre schrumpfen lassen.

„Wir können unsere Auswirkungen als Menschen auf das gesamte Erdsystem sehen, nicht nur lokal, wie der Temperaturanstieg, sondern wirklich grundlegend, indem wir die Art und Weise verändern, wie es sich im Raum bewegt und rotiert“, sagt der Geophysiker und Co-Autor der Studie Benedikt Soja von der ETH Zürich.

Quellen: https://www.theguardian.com/environment/article/2024/jul/15/climate-crisis-making-days-longer-study
https://www.pnas.org/doi/10.1073/pnas.2406930121



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Energie aus erneuerbarem Wasserstoff in der EU: Prüfer:innen fordern einen Realitätscheck

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Einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs zufolge war die EU bei der Bereitstellung der Grundsteine für den aufkommenden Markt für erneuerbaren Wasserstoff nicht sehr erfolgreich. Zwar hat die Europäische Kommission eine Reihe positiver Schritte unternommen, doch bleiben in der gesamten Wasserstoff-Wertschöpfungskette weiterhin Herausforderungen bestehen. Es ist unwahrscheinlich, dass die EU ihre für 2030 gesetzten Ziele für die Erzeugung und den Import von erneuerbarem Wasserstoff erreichen wird. Die Prüfer:innen fordern einen Realitätscheck, um sicherzustellen, dass die Ziele der EU realistisch sind und dass die strategischen Entscheidungen auf dem Weg in die Zukunft nicht die Wettbewerbsfähigkeit von wichtigen Branchen beeinträchtigen oder neue Abhängigkeiten schaffen.

Erneuerbarer oder „grüner“ Wasserstoff hat erhebliche Implikationen für die Zukunft von wichtigen Industriezweigen in der EU, da er einen Beitrag zur Dekarbonisierung besonders schwer zu elektrifizierender Sektoren wie Stahlproduktion, Petrochemie, Zement und Düngemittel leisten kann. Außerdem kann sie der EU dabei helfen, ihr Klimaziel für 2050 zu erreichen, nämlich keine CO2-Emissionen zu verursachen, und die Abhängigkeit der EU von russischen fossilen Brennstoffen weiter zu reduzieren.

„Die EU-Industriepolitik für erneuerbaren Wasserstoff braucht einen Realitätscheck“, sagte Stef Blok, der für die Prüfung verantwortliche ECA-Mitarbeiter. „Die EU sollte über den strategischen Weg zur Dekarbonisierung entscheiden, ohne die Wettbewerbssituation von wichtigen EU-Industrien zu beeinträchtigen oder neue strategische Abhängigkeiten zu schaffen.“

Die Kommission hat zunächst übermäßig ehrgeizige Ziele für die Produktion und den Import von erneuerbarem Wasserstoff festgelegt, nämlich jeweils 10 Millionen Tonnen bis 2030. Diese Ziele basierten nicht auf einer soliden Analyse, sondern wurden vom politischen Willen bestimmt. Außerdem hatte die Erreichung dieser Ziele einen schwierigen Start. Zum einen waren die unterschiedlichen Ambitionen der Mitgliedstaaten nicht immer mit den Zielen in Einklang zu bringen. Zum anderen hat die Kommission bei der Koordinierung mit den Mitgliedstaaten und der Industrie nicht sichergestellt, dass alle Parteien an einem Strang ziehen.

Andererseits zollen die Prüfer:innen der Kommission Anerkennung dafür, dass sie die meisten Rechtsakte innerhalb kurzer Zeit vorgelegt hat: Der Rechtsrahmen ist nahezu vollständig und hat die nötige Sicherheit geschaffen, die für die Entwicklung eines neuen Marktes unerlässlich ist. Die Vereinbarung der Regeln zur Definition von erneuerbarem Wasserstoff hat jedoch Zeit in Anspruch genommen, und viele Investitionsentscheidungen wurden aufgeschoben. Auch Projektentwickler:innen zögern Investitionsentscheidungen hinaus, weil das Angebot von der Nachfrage abhängt und umgekehrt.

Der Aufbau einer EU-Wasserstoffindustrie erfordert massive öffentliche und private Investitionen, aber die Kommission hat keinen vollständigen Überblick über den Bedarf oder die verfügbaren öffentlichen Mittel. Gleichzeitig sind die EU-Fördermittel – die von den Prüfer:innen für den Zeitraum 2021-2027 auf 18,8 Milliarden Euro geschätzt werden – auf mehrere Programme verteilt, so dass es für Unternehmen schwierig ist, die für ein bestimmtes Projekt am besten geeignete Art der Finanzierung zu bestimmen. Der Großteil der EU-Fördermittel wird von denjenigen Mitgliedstaaten in Anspruch genommen, die einen hohen Anteil an schwer zu dekarbonisierenden Industrien haben und auch bei den geplanten Projekten weiter fortgeschritten sind, d. h. Deutschland, Spanien, Frankreich und die Niederlande. Es gibt jedoch immer noch keine Garantie dafür, dass das Wasserstoffproduktionspotenzial in der EU vollständig genutzt werden kann oder dass die öffentliche Finanzierung es der EU ermöglicht, grünen Wasserstoff aus Ländern mit großem Produktionspotenzial in Länder mit hoher industrieller Nachfrage zu transportieren.

Die Prüfer:innen fordern die Kommission auf, ihre Wasserstoffstrategie auf der Grundlage einer sorgfältigen Bewertung dreier wichtiger Bereiche zu aktualisieren: Wie sollen Marktanreize für die Erzeugung und Verwendung von erneuerbarem Wasserstoff gestaltet werden. Wie sollen die knappen EU-Mittel bevorzugt eingesetzt werden. Auf welche Teile der Wertschöpfungskette soll der Fokus gelegt werden, und welche Industriezweige soll die EU angesichts der geopolitischen Auswirkungen der EU-Produktion im Vergleich zu Importen aus Nicht-EU-Ländern zu welchem Preis erhalten.

Quelle: https://www.eca.europa.eu/en/news/NEWS-SR-2024-11 und der ganze Bericht (EN): https://www.eca.europa.eu/en/publications/SR-2024-11



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